Kläranlagen des Ruhrverbands erfüllen zu 100 % die gesetzlichen Anforderungen: Politisches Kalkül versperrt den Blick auf die Fakten

"Es ist nicht genügend investiert worden", sagt sie. Fakt ist, dass der Ruhrverband in den letzten 15 Jahren seine Kläranlagen mit Einsatz von immensen Mitteln den gesetzlichen Forderungen angepasst hat. Der Großteil dieser Investition wurde in Abstimmung mit dem NRW-Umweltministerium während der Amtszeit der Umweltministerin Bärbel Höhn (1995-2005) getätigt.

"Vor diesem Hintergrund ist der Vorwurf von Frau Höhn ungeheuerlich, verdreht die Fakten und spielt offenbar aus politischem Kalkül mit den Ängsten der Verbraucher", sagt Professor Harro Bode, Vorstandsvorsitzender des Ruhrverbands. Er ergänzt: "Das riesige Investitionsprogramm wurde mit großer Kraftanstrengung termingerecht zum Jahresende 2005 fertiggestellt." Die Kläranlagen des Ruhrverbands entsprechen heute zu 100% dem Stand der Technik und halten alle an sie gestellten Anforderungen ein. Viele Kläranlagen erzielen deutlich bessere Werte als gefordert. Ein bundesweiter aktueller Leistungsvergleich der kommunalen Kläranlagen für 2006 ergab, dass die Kläranlagen des Ruhrverbands im Mittel besser abschneiden als im Mittel von NRW und der gesamten Bundesrepublik.

Das zur Erfüllung der gesetzlichen Forderungen erforderliche Investitionsvolumen von 1,6 Mrd. Euro hat zu Schulden des Ruhrverbands von über einer Mrd. Euro geführt, für die letztendlich die Bürger aufkommen müssen. Hierdurch kam es natürlich auch zu Gebührenerhöhungen. "Der Ruhrverband, als Non-Profit-Unternehmen, handelt nach der Maxime, die ihm anvertrauten Gelder der Bürgerinnen und Bürger sparsam, sachdienlich und nach dem Vorsorgeprinzip für Mensch und Umwelt zielgerichtet einzusetzen. Hierbei liegt in der Verantwortung der Politik, durch Vorgaben klarer Rahmenbedingungen Planungssicherheit zu schaffen. Dass man diese Verantwortung in den letzten zehn Jahren als nordrhein-westfälische Regierungspartei getragen hat, will man heute offenbar aus politischem Kalkül nicht mehr wahrhaben.", merkt Professor Harro Bode, Vorstandsvorsitzender des Ruhrverbands, zur aktuellen Auseinandersetzung an.