Ennepetal überträgt das Kanalisationsnetz und die Gewässerunterhaltung auf den Ruhrverband

Möglichst naturnahe Gewässer sind ein wesentlicher Schlüssel für die Erreichung des guten ökologischen Gewässerzustands, der in der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gefordert ist. Um dieses Ziel zu erreichen und die Gewässer im Stadtgebiet noch zielgerichteter naturnah entwickeln zu können, hat der Ruhrverband die Unterhaltungspflicht für alle Gewässer auf dem Stadtgebiet im Einzugsgebiet der Ruhr von der Stadt Ennepetal übernommen. Insgesamt ist der Ruhrverband ab dem 1. September für rund 84 Kilometer Fließgewässer, davon rund 23 Kilometer berichtspflichtige Gewässer gemäß WRRL, unterhalts- und ausbaupflichtig. Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung stimmt der Ruhrverband eng mit der Stadt ab. „Mit dem Ruhrverband gewinnen wir einen kompetenten und starken Partner mit jahrzehntelanger Erfahrung in allen Teilbereichen der Wasserwirtschaft. Diese Kompetenz hilft uns, die Gewässer in unserem Verantwortungsbereich zielgerichtet und kostenbewusst zu unterhalten und zu entwickeln“, freut sich Ennepetals Bürgermeisterin Imke Heymann.

Die Aufgabenübernahme lässt Zuständigkeiten und Aufgaben betreffend den Hochwasserschutz, die nicht den Aufgaben der Gewässerunterhaltung und dem Gewässerausbau zuzuordnen sind, unberührt. Hierzu gehören insbesondere Zuständigkeiten im Katastrophenfall nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG), Maßnahmen der (Sonder-) Ordnungsbehörden zur Gefahrenabwehr sowie die allgemeine Sorgfaltspflicht nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Als symbolischer Akt und äußeres Zeichen für die Zusammenarbeit im Bereich der Gewässerunterhaltung und des Kanalisationsnetzes wurde heute vor dem Ennepetaler Rathaus ein goldener Kanaldeckel niedergelegt. Die Stadt Ennepetal hatte ihre Aufgaben der gemeindlichen Abwasserbeseitigung für den Betrieb ihres Kanalisationsnetzes gemäß Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen bereits zum 1. Mai auf den Ruhrverband übertragen. Mit der Übertragung der Aufgabe ging auch das wirtschaftliche Eigentum am Kanalnetz der Stadt Ennepetal auf den Ruhrverband über. Dafür zahlt der Verband der Stadt einen Ausgleichsbetrag in Höhe von rund 103 Millionen Euro.

Für die Bürgerinnen und Bürger in Ennepetal wird sich durch die Übertragung der Gewässerunterhaltungspflicht und des Kanalnetzes auf den Ruhrverband nicht viel ändern. Einmal pro Woche wird ein Ansprechpartner des Ruhrverbands für Fragen und sonstige Anliegen, die das Kanalnetz oder Hausanschlüsse betreffen, vor Ort sein. Darüber hinaus ist die telefonische Erreichbarkeit in Notfällen auch nach Dienstschluss über die Rufnummer 02391/598-0 sichergestellt.

Die Gebührenhoheit und die Ausstellung der Gebührenbescheide verbleiben nach wie vor bei der Stadt. Fragen zum Gebührenbescheid werden daher weiterhin von der Stadt Ennepetal beantwortet. Darüber hinaus verbleibt auch die Aufstellung des Abwasserbeseitigungskonzepts und damit die Planungshoheit bei der Stadt.

„Auch andere kommunale Mitglieder in unserem Verbandsgebiet haben von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht. Von dieser Zusammenarbeit profitieren beide Seiten“, sagt Prof. Norbert Jardin, technischer Vorstand des Ruhrverbands. Dem Ruhrverband bietet sich durch die Übertragung des Kanalnetzes und der Gewässerunterhaltung die Chance, seine wasserwirtschaftlichen Kernaufgaben sinnvoll abzurunden. Er verfügt mit seiner mehr als 100-jährigen Unternehmensgeschichte über umfassende Erfahrungen in der Wasserwirtschaft. Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb der Kanalisation, der damit eng verknüpften Niederschlagswasserbehandlungsanlagen, der Kläranlagen und Gewässer aus einer Hand zu erledigen, bietet große Vorteile sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts darf der Ruhrverband keine Gewinne erzielen und unterliegt den gleichen steuerlichen Rahmenbedingungen wie die Kommunen. Der Ruhrverband steht für Gebührenstabilität und nachhaltigen Substanzerhalt ebenso wie für eine hohe Qualität und Effizienz.

Der Betrieb des rund 136 Kilometer langen Kanalnetzes und der 43 Sonderbauwerke (14 Pumpwerke, 2 Regenklärbecken, 12 Regenrückhaltebecken, 7 Regenüberläufen, 8 Versickerungsanlagen) wird in die vorhandenen Betriebsabläufe beim Ruhrverband integriert und vom Regionalbereich Süd in Plettenberg operativ gesteuert. Das siebenköpfige Betriebsteam wird zukünftig von der Kläranlage Gevelsberg aus den Betrieb des Kanalnetzes wahrnehmen. Ingenieurmäßig wird das Kanalnetz von dort von den zum Ruhrverband gewechselten Dipl.-Ingenieuren Marijo Džinić und Thomas Koch betreut. Betriebsverantwortlich ist Dr. Christian Görlich, stellv. Regionalbereichsleiter des Ruhrverbands.